2. Newsletter an alle MEDI BB-Mitglieder / Mai 2023

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

der 127. DÄT in Essen war vorwiegend von der Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidentinnen geprägt. Es freut uns alle sehr, dass wir hier als Allianz Deutscher Ärzteverbände wieder gut punkten konnten und unseren Präsidentschaftskandidaten Dr. Klaus Reinhardt und unsere geschätzte Vizepräsidentin Dr. Ellen Lundershausen im Präsidium platzieren konnten. Frau Dr. Susanne Johna, die Vorsitzende des Marburger Bundes, die gegen Klaus Reinhardt angetreten ist, schaffte den Sprung zur Vizepräsidentin. Ebenso spannend und erfolgreich verlief die Kandidatur von Christine Neumann-Grutzeck, Präsidentin des Berufsverbandes der Internistinnen und Internisten, für einen der beiden weiteren Sitze. Somit sind wir als Allianz Deutscher Ärzteverbände erneut sehr stark im Präsidium der Bundesärztekammer vertreten!

Das inhaltlich Lohnendste war sicher der Vortrag von Peter Müller, dem ehemaligen saarländischen Landeschef und jetzigem Verfassungsrichter, der das Plenum mit seinem hervorragenden Vortrag über den Arztberuf als freien Beruf geradezu fesselte. Allen Anwesenden wurde erneut die Dimension eines freien Berufes vor Augen geführt. Hatte Minister Lauterbach in seiner schwachen Rede bei der Eröffnungsfeier noch die Freiberuflichkeit mit der Selbständigkeit verwechselt, machte Peter Müller allen deutlich: auch in den Kliniken dürfen Ärztinnen und Ärzte in ihren Therapieentscheidungen nicht anderweitig beschnitten werden. Das mögen vor allem die Chefärztinnen und Chefärzte beherzigen. In den Kliniken ist da viel Luft nach oben!

Nicht unerwähnt bleiben darf die inhaltlich mit klarer Kritik am Gesundheitsminister gespickte, aber im Ton und Form völlig korrekte Rede des alten und neuen Präsidenten Klaus Reinhardt bei der Eröffnungsfeier. Diese hat die Standing Ovations der Ärzteschaft wahrlich verdient. Was beim Gesundheitsminister wohl hängengeblieben sein mag?

Bei der Digitalisierung droht Ungemach vor allem von europäischer Ebene. Hier sollen, so ein Verordnungsentwurf der EU-Kommission, zukünftig Daten massenweise und ungeregelt in einen sogenannten Europäischen Gesundheitsdatenraum abfließen.

Christian Messer (Bild) hat dem eine klare Absage erteilt und auch den konflikthaften Diskurs mit BÄK-Vorständen im Plenum nicht gescheut. Wir bleiben hier dran!

Misslich war am Ende, dass die 140 Anträge zum allgemeinen politischen Teil aus Zeitgründen ohne Aussprache an den Vorstand überwiesen wurden. Ob man dies zukünftig mit einer Änderung der Geschäftsordnung und einer damit verbundenen Einreichungsfrist, die zwei Tage vor Beginn des Ärztetags gesetzt sein sollte, wie der BÄK-Vorstand das vorschlug, bleibt mehr als fraglich und wurde auf das nächste Jahr vertagt.

Es grüßt Sie herzlich

Christian Messer